Der Münchner Migrationsbeirat (bisher: Ausländerbeirat) wird am Sonntag, den 22. Januar 2017, neu gewählt.
Der Migrationsbeirat vertritt seit über 40 Jahren ehrenamtlich die politischen Interessen von Münchnerinnen und Münchnern ohne deutschen Pass. Seine Aufgabe ist es dabei, den Stadtrat und die Verwaltung in allen Fragen, die die ausländische Bevölkerung in München betrifft, zu beraten. Darüber hinaus engagiert er sich öffentlich für die politische, rechtliche, soziale und kulturelle Gleichstellung von Deutschen und Nichtdeutschen. In der monatlichen Sprechstunde der Vorsitzenden des Migrationsbeirates haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zum Zusammenleben der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in München zu erörtern. Ausländische und interkulturell orientierte Vereine, Gruppen und Initiativen in München können beim Migrationsbeirat Zuschussmittel für Integrationsveranstaltungen zu beantragen.
Informieren Sie sich auf de folgenden Webseiten:
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle Personen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit, sofern sie am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens sechs Monaten (Stichtag 22.7.2016) in München ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben und nicht kraft Gesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wahlberechtigt sind außerdem auf Antrag alle Personen die auch eine deutsche Staatsangehörigkeit haben, wenn sie innerhalb der letzten zwölf Jahre (Stichtag 22.1.2005) eingebürgert wurden oder daneben eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen und die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen erfüllen.
Anträge auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis können bis spätestens 6.1.2017 im Kreisverwaltungsreferat, Geschäftsleitung, Wahlen und Abstimmungen, Ruppertstraße 19, Zimmer 3110, 80337 München schriftlich oder persönlich gestellt werden. Das notwendige Formular (Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis) finden Sie hier. Sie können das Antragsformular auch unter Telefon: 089/233-44777 oder per E-Mail (wahlamt.kvr@muenchen.de) anfordern.
Briefwahl
Sie können Ihre Briefwahlunterlagen online, schriftlich und persönlich beantragen. Den Onlineantrag für Briefwahlunterlagen können Sie ganz bequem hier stellen:
https://ssl2.muenchen.de/process.php?path=kvr/wahlen/wahlschein4/wahlschein4
Die Möglichkeit Ihre Briefwahlunterlagen online zu beantragen, steht Ihnen ab 18. Januar 2017, 11.30 Uhr, nicht mehr zur Verfügung. Aufgrund der Postlaufzeiten (Zustellzeiten) kann ein Onlineantrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr rechtzeitig bearbeitet und zugestellt werden. Ab 02. Januar 2017 können Sie die Briefwahlunterlagen auch persönlich in einem Wahlbüro der Landeshauptstadt München beantragen. Die Adressen und Öffnungszeiten finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Folgende Wahlbüros wurden für Sie eingerichtet:
Bezirksinspektion Mitte, Tal 31, Zimmer 201
Bezirksinspektion Nord, Hanauer Str. 56, Zimmer 29
Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33, (Eingang auch Friedenstr. 40), Zimmer 1.231
Bezirksinspektion West, Landsberger Str. 486, Zimmer 40
Kreisverwaltungsreferat, Wahlamt, Ruppertstr. 19, Zimmer 3008
Sie erhalten einen Brief mit dem Wahlschein, dem Stimmzettel und zwei Umschlägen. Bitte verpacken Sie die Unterlagen nach Ihrer Stimmabgabe wie es auf der Anleitung, die sich ebenfalls in dem Brief befindet, beschrieben ist. Achten Sie unbedingt darauf, dass Sie Ihren Wahlschein unterschrieben haben. Der rote Wahlbrief muss spätestens am 22. Januar 2017 um 18 Uhr wieder im Wahlamt eingegangen sein.
Slowakische Kandidaten finden Sie auf zwei Listen. Da Ihnen 40 Stimmen zur Verfügung stehen und jede Kandidatin/jeder Kandidat von Ihnen bis zu 3 Stimmen bekommen kann, können Sie allen slowakischen Kandidaten und Kandidatinnen die maximale Stimmanzahl geben.
– Auf der POLNISCH-SLOWAKISCHEN LISTE kandidieren:
- Veronika Ferianček
- Adriana Lednická
- Martin Georg Oscitý
– Auf der Liste KATHOLIKEN FÜR MÜNCHEN kandidieren:
- Marek Polák
- Jozef Šoltés
Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Fragen haben oder wenn Ihnen etwas unklar ist: info@snkk-mnichov.eu
Quelle: www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Wahlen-und-Abstimmungen/Migrationsbeiratswahl.html